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Blog: Franz-Reinhard Habbel

NRW Innenministerium richtet FAQ Liste zum Konjunkturpaket II im Internet ein

Deutschlands Kommunen arbeiten mit Hochdruck an der Umsetzung des Konjunkturpaketes II. Etwas mehr als 13 Mrd. Euro stehen den Städten, Kreisen und Gemeinden aus Mitteln des Bundes und der Länder für konjunkturfördernde Maßnahmen für die Jahre 2009 und 2010 zur Verfügung.

In diesen Tagen erreichen zum Zukunftsinvestitionsgesetz des Bundes sowie zu der Verwaltungsvereinbarung die Landesregierungen viele Fragen. Das Land NRW macht sich das Internet zu nutze und hat eine FAQ-Liste ins Netz gestellt die mittlerweile mehr als 40 Seiten umfasst.

Kommunen können per Mail Fragen an das Land richten, die Antworten auf generelle Fragen werden nach acht Themenbereichen katalogisiert und durch das Land ins Netz gestellt. Aktuelle Schreiben zum Beispiel des Bundesfinanzministeriums runden das Informationsangebot ab. Die Liste wird fortlaufend ergänzt. Beantwortet wird auch der Bereich der Informationstechnologie. In den Antworten heißt es hierzu, dass u.a. Investitionen in die Ausstattung der öffentlichen Einrichtungen wie Datenverarbeitung, Sprach- und Bildverarbeitung (z.B. Kabelnetze, Funknetze, Richtfunk, Vermittlungsanlagen, Endgeräte und Software) gefördert werden können.