In regelmäßigen Abständen berichtet Franz-Reinhard Habbel (DStGB) auf dieser Blog-Seite von seinen Erlebnissen und Erfahrungen bei der Netzwerk-Arbeit.

Blicken wir zehn Jahre zurück. Im Jahr 2000 dümpelte das Internet vor sich hin. Übertragungsraten mit einem Modem von 9.600 Baud waren bereits schnell. Google spielte so gut wie keine Rolle. Die Zahl der Personalcomputer übertraf die der Laptops bei weitem. UMTS war ein Fremdwort, es gab keine Smartphones. Menschen konnten nicht in Wikipedia das Wissen der Welt durchforsten. IPhone und Twitter waren noch kein Thema. Apple war ein klassisches IT-Unternehmen, von Musik und Telefonie keine Spur.

Fortschritt oder Hemmschuh für eGovernment? Franz-Reinhard Habbel zieht in seinem Webcast mit der Zeitung Government Computing eine erste Bilanz zur Verwaltungsmodernisierung unter der schwarz-gelben Koalition.

Juan und Reme Pedro sitzen im Internet Café Madrid, ein Cybercafe mit Tapas Bar in der Dulzaina 2 mitten im Herzen der spanischen Hauptstadt. In einer Zeitung liest der 38-Jährige Betriebswirt, dass am 27.12.09 die Europäische Dienstleistungsrichtlinie in Kraft getreten ist und es jetzt sehr einfach sein soll, ohne große Bürokratie eine Dienstleistung in EU-Staaten aufzunehmen. Ein einheitlicher Ansprechpartner hilft bei allen Behördengängen. Also auch in Deutschland. Eine gute Idee der EU, den europäischen Binnenmarkt zu stimulieren. Im vergangenen Sommer waren Juan und Reme erstmals in Deutschland. Das Land hat ihnen gefallen. Dort reifte der Entschluss, in Nordrhein-Westfalen ein spezielles Reisebüro für Spanienreisen aufzumachen.

(Berlin 24.10.) Die Themen IKT, eGovernment und Internet sind in der neuen Regierung angekommen. Gleich auf mehreren Seiten befasst sich der Koalitionsvertrag mit der Neuausrichtung des Staates in der Informations- und Wissensgesellschaft.

Erstes deutsches eGovernment BarCamp 09 in Berlin

In bemerkenswerter Weise hat Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Kommunalkongress 2009 des Deutschen Städte- und Gemeindebundes in Berlin ein Bekenntnis zu Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologie in Verwaltung und Politik abgelegt.

Auf dem Weg zu besseren Schulen jagt ein Verbesserungsvorschlag den nächsten. Oft vergessen wir dabei, die Klassenräume so zu gestalten, dass Schüler gern darin lernen.

Nach eineinhalb Jahren war es soweit. Bund, Länder und Gemeinden starteten am 24. März 2009 das Projekt D 115. Rund zehn Millionen Bürgerinnen und Bürger in ausgewählten Modellregionen haben mit der D 115 einen direkten telefonischen Draht zur Verwaltung.

Deutschlands Kommunen arbeiten mit Hochdruck an der Umsetzung des Konjunkturpaketes II. Etwas mehr als 13 Mrd. Euro stehen den Städten, Kreisen und Gemeinden aus Mitteln des Bundes und der Länder für konjunkturfördernde Maßnahmen für die Jahre 2009 und 2010 zur Verfügung.

Barack Obamas Wahlkampf hat deutlich gemacht, welche Rolle das Internet künftig in der Politik spielen wird. Zehntausende von Unterstützergruppen bildeten sich durch das Internet. Bürger luden Nachbarn zu politischen Parties ein, sie riefen nach festgelegten Plänen Freunde und Bekannte an, um sie vom demokratischen Präsidentschaftskandidaten zu überzeugen.

In Bezug auf eGovernment zeigen sich zwischen den Wahlprogrammen der beiden US Präsidentschaftskandidaten deutliche Unterschiede. Während Barack Obama genaue Angaben über die angestrebte Entwicklung im eGovernment macht, steht bei John McCain die Entwicklung der vorhandenen technischen Strukturen im Vordergrund.

Die digitale Wirtschaft schreitet in Deutschland mit immer schnelleren Schritten voran. Internetanschlüsse werden attraktiver und schneller, preiswerte Flatrates und Breitbandanschlüsse nehmen zu. Beim E-Commerce nimmt Deutschland in Europa den ersten Platz ein.

Im Rahmen des Programms E-Government 2.0 der Bundesregierung soll das Internet stärker dazu genutzt werden, die Bevölkerung an politischen Entscheidungen zu beteiligen.

Mit einer einzigen, leicht merkbaren Rufnummer sollen Bürgerinnen und Bürger künftig einen direkten Zugang zu Auskünften über Leistungen der öffentlichen Verwaltung erhalten. Noch im Jahr 2008 ist es soweit.

Die EU-Dienstleistungsrichtlinie und damit die Einrichtung eines einheitlichen Ansprechpartners (EAP) für die Unternehmen zählen zu den TOP-Reformthemen in Deutschlands Verwaltungen. Es ist der Durchbruch für ein „One-Stop-Government“ und ein Quantensprung für eGovernment in Deutschland.

Die Vorsitzenden der Föderalismuskommission II, Peter Struck und Günther H. Oettinger, haben am 23.8.2008 ein Eckpunktepapier zur Modernisierung der Bund-Länder-Beziehungen vorgestellt. Neben den Finanzbeziehungen befasst sich das Papier auch mit der Reform des Staatsaufbaus von Bund und Ländern.

Neben der Reform der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern befasst sich die Föderalismuskommission II auch mit der Modernisierung des Staatsaufbaues. Das Thema IT spielt dabei eine zentrale Rolle.

Bürgern und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen wird das Suchen von Behördeninformationen erleichtert.

Bei Problemfällen unter den Kindern sollen enge Netzwerke von Schule, Jugendamt, Sozialbehörden, Polizei und Justiz gewährleisten, dass schnell gehandelt wird. So lautet eine der zentralen Antworten, der zunehmenden Jugendkriminalität zu begegnen. Der Ruf ertönt im ganzen Land.

"Ihr Antrag wurde am 30.10.2007 um 10.44 Uhr entgegengenommen.“ Diese Nachricht der Stadt Stuttgart erreichte mich, nachdem ich als Berliner Bürger über den Onlineauftritt der Baden-Württembergischen Landeshauptstadt eine Feinstaubplakette für mein Berliner Fahrzeug bestellt und 6 Euro per Karte bezahlt hatte. Ein wahrlich historisches Ereignis. Erstmals ist es möglich, im Wettbewerb eine Verwaltungsdienstleistung auch von einer anderen Kommune zu erhalten.
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