Verwaltungsmodernisierung und E-Government 

Innovation für alle - Das Projekt T-City in der Stadt Friedrichshafen 

Das Gemeinschaftsprojekt T-City ist eines der größten und anspruchsvollsten Innovationsprojekte weltweit. Es soll am Beispiel einer Stadt zeigen, welche Nutzen und Mehrwerte innovative Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) heute bereits erzeugen und welche Chancen und Nutzenpotenziale in Zukunft noch in ihnen liegen.

And the winner is...: Als René Obermann am 21. Februar 2007 das Ergebnis der Jurywahl verkündete, war die Überraschung in Friedrichshafen vermutlich ebenso groß wie die Freude. Immerhin hat die Stadt im Wettbewerb mit 51 anderen Städten bis 100 000 Einwohner den Ausbau der Netzinfrastruktur im Festnetz (VDSL) und Mobilfunk (HSPDA) nach den neuesten Breitband-Standards gewonnen. Vor allem aber stellt der Hauptpreis, Leistungen im Wert von bis zu 80 Millionen Euro für die Umsetzung, Erprobung und Kommunikation innovativer Informations- und Kommunikationsanwendungen (IKT), die beteiligten Akteure vor bislang unbekannte Herausforderungen. Zwar waren viele Projektvorschläge bereits in der hervorragenden Bewerbung Friedrichshafens beschrieben, doch musste jetzt konkret entschieden werden, welche Projekte mit diesen Mitteln umgesetzt werden sollen, wer dabei eingebunden werden muss, welche Eigenanteile geleistet werden und wie das Projekt insgesamt organisiert werden soll.

Hauptziele des bis 2012 laufenden Projektes sind die Verbesserung der Lebensqualität der Friedrichshafener Bürgerinnen und Bürger sowie die Verbesserung der Standortqualität für die lokale Wirtschaft. Darüber hinaus soll eine optimale Vernetzung der Bürger und Institutionen und im Idealfall eine verbesserte Integration der Stadt erreicht werden. Im Mittelpunkt von T-City steht die Stadt als urbaner Lebensraum. Bürger, soziale Gruppen, Unternehmen und städtische Institutionen waren aufgefordert, gemeinsam innovative und umsetzbare IKT-Anwendungen für die eigene Stadt zu entwerfen. Die Deutsche Telekom hat diesen Bottom-up-Ansatz gewählt, um möglichst viele Menschen und Organisationen zu erreichen und zu beteiligen. Die unterschiedlichen Nutzergruppen sollten schon in der Bewerbungsphase selbst entscheiden, welche IKT-Anwendungen sie für welche Lebenslagen realisiert haben wollen.

Trojanisches Pferd aus Bonn?

Die Telekom hat die Ziele, die sie mit diesem Projekt verfolgt, offen kommuniziert: T-City soll zeigen, welche Nutzen und Potenziale innovative IKT erzeugen – beispielsweise durch bessere Kommunikationsmöglichkeiten, technische Vereinfachungen, Zeit- und Geldersparnisse, Ressourcenschonung und vieles andere mehr. Neben vielfältigen Erfahrungen in der praxisorientierten Entwicklung und Erprobung von breitbandbasierten Anwendungen an einem Ort versprechen wir uns mehr Anerkennung für das, was wir als größter europäischer Telekommunikationskonzern für die Volkswirtschaft im Allgemeinen und die Kommunen im Speziellen leisten. Trotz des dezidiert nichtkommerziellen Charakters dieses Projektes hoffen wir darüber hinaus natürlich auch auf die Entwicklung neuer Geschäftsbeziehungen mit öffentlichen und privatwirtschaftlichen Partnern auf kommunaler Ebene, beispielsweise über Public Private Partnerships.

Für viele Friedrichshafener liegen die Vorteile schon jetzt auf der Hand: Vorzeitige Verfügbarkeit einer hochmodernen Breitbandinfrastruktur, hohe Investitionen in vielfältige IKT-Anwendungen, Synergieeffekte für Wirtschaft und Verwaltung und Imagegewinn als Innovationsstandort bringen der Stadt auch andernorts gewünschte Standortvorteile. Im Sinne der Überwindung des sogenannten „digital divide“ sollen darüber hinaus auch bisherige Nichtnutzer die neuen Anwendungen kennen lernen und im Weiteren verwenden können – so selbstverständlich wie die Nutzung von Gas, Wasser und Strom.

Allerdings ist so ein stadtentwicklungspolitischer „6-er“ wohl ebenso selten wie ein entsprechender privater Lottogewinn. Angesichts der gesellschaftlichen Bedeutung, der ökonomischen Größe und der Dauer des Projektes war uns daher von vornherein bewusst, dass sich die Stadtverwaltung schon von Amts wegen darüber klar werden musste, was der Sieg des T-City-Wettbewerbs für Friedrichshafen eigentlich bedeutet, wer wie zu berücksichtigen ist und welche eigenen Beiträge die Friedrichshafener Partner leisten wollen und können. Schließlich hätte es sich ja auch um einen riesigen Marketinggag oder ein kommerzielles Danaergeschenk handeln können. Dahingehende Fragen und mögliche Vorbehalte mussten zunächst in ausführlichen Gesprächen über Ziele und Ausrichtung von T-City zerstreut werden, bevor die Partner daran gehen konnten, das Projekt kooperativ zu gestalten und die Gremien paritätisch zu besetzen.

Public + Private = Partnership?

Public Private Partnerships sind zurzeit in aller Munde. Viele Kommunen hegen große Erwartungen, mittels öffentlich-privater Partnerschaften Finanzierungs- und Umsetzungsprobleme effizient lösen zu können. Tatsächlich gibt es einige viel versprechende Kooperationen, in denen beide Partner angemessen profitieren. Dennoch ist die partnerschaftliche Zusammenarbeit von öffentlichen und privaten Institutionen noch alles andere als selbstverständlich. Adam Smith’ bekannte These, nach der das ökonomische Streben nach Gewinnmaximierung und das staatliche Streben nach Steigerung des Gemeinwohls zwei Seiten der gleichen Medaille sind, muss erst noch unter den Augen einer kritischen Öffentlichkeit dauerhaft unter Beweis gestellt werden. Zu unterschiedlich erscheinen die Interessen, zu vielschichtig die wechselseitigen Erwartungen. Und Blaupausen für die erfolgreiche Umsetzung so breit angelegter Projekte wie T-City gibt es nicht. Schließlich soll mit diesem Projekt erstmals eine auf längere Zeit angelegte umfassende partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen einem internationalen Konzern und einer ganzen Stadt realisiert werden. Das setzt voraus, Interessenvielfalt zu akzeptieren und die Bereitschaft mitzubringen, wechselseitig voneinander zu lernen, vor allem dann, wenn der lokale Partner nicht nur aus der Stadtverwaltung besteht, sondern seinerseits Ideen und Interessen von Unternehmen, gesellschaftlichen Gruppen und einzelnen Bürgern integrieren muss. Vor diesem Hintergrund haben wir uns von Anfang an entschlossen, dieses Projekt sehr offen und fehlerfreundlich anzugehen. Auch wenn es vielleicht einfacher gewesen wäre, alle Regularien bereits in den Wettbewerbsunterlagen festzulegen, haben wir bewusst kaum prozessuale Vorgaben gemacht. Alle Ziele, Verfahren und Maßnahmen sollten vielmehr von den Partnern der T-City gemeinsam beschlossen und transparent für die Öffentlichkeit umgesetzt werden. Diese Offenheit bietet nach unserer Einschätzung auf lange Sicht bessere Erfolgsaussichten für alle Beteiligten: Was man insbesondere am Anfang durch die Einbindung der heterogenen lokalen Akteure und die kommunalpolitische Willensbildung an Zeit verliert, gewinnt man auf der Strecke an wechselseitigem Vertrauen. Und Vertrauen ist unabdingbar, wenn es gilt, ein so komplexes Projekt auch gegen bürokratische Bestimmungen, kaum zu vermeidende Verlangsamungen oder auch falsche Erwartungen zum Erfolg zu führen. Was man also braucht, ist viel Geduld und ein langer Atem, um die Dinge in Ruhe auch gegen die zuweilen berechtigte Ungeduld der Öffentlichkeit ins Rollen zu bringen. T-City hat sich neben vielen technischen Aktivitäten im ersten Jahr zunächst einmal ein eigenes Kooperationsmodell geschaffen. Mittlerweile gibt es in Friedrichshafen ein gut funktionierendes gemeinsames Projektbüro, in dem die Teams der Stadt und der Telekom eng zusammenarbeiten. Darüber hinaus engagieren sich Bürger als T-City-Botschafter und steuern verschiedene Gremien das Projekt in paritätisch besetzten Entscheidungsprozessen.

Auf der Überholspur

Der erste Teil der Siegprämie, der Aufbau einer Netzinfrastruktur im „state of the art“, wurde ebenfalls bereits im ersten Jahr nahezu flächendeckend eingelöst. Friedrichshafen fährt jetzt im Netz auf der Überholspur: VDSL-Festnetzanschlüsse mit Übertragungsraten bis zu 50 MBit/s und HSDPA Mobilfunkverbindungen mit bis zu 7,2 MBit/s bilden das technologische Rückgrat für die geplanten IKT-Projekte. Auf der Basis des gemeinsamen Projektplans und der schnellen Infrastruktur sind die Voraussetzungen geschaffen, die einzelnen IKT-Anwendungen umzusetzen, die zunächst in verschiedenen Bereichen ganz konkreten Nutzen bieten und sich dann sukzessive wie ein Mosaik zu einem großen vernetzt erlebbaren Gesamtzusammenhang zusammenfügen.

T-City beschleunigt

Der überwiegende Anteil der Anwendungen und Produkte, die jetzt ausprobiert und genutzt werden können, basiert dabei auf den in der Gemeinschaftsbewerbung formulierten Ideen, Wünschen und Konzepten von Friedrichshafener Bürgern, Unternehmen und Institutionen. Ergänzt werden diese Vorschläge durch Technologie-, Service- und Nutzeninnovationen, die wir gerne in diesem Projekt testen möchten. Ein entscheidendes Kriterium für die Auswahl von T-City-Anwendungen ist die partnerschaftliche Umsetzung, die auch Eigenleistungen der Partner und die spätere Aufteilung möglicher Erträge einschließen kann. Bei Projekten mit überwiegend sozialem Charakter, wie beispielsweise Anwendungen für Senioren oder Initiativen im Bildungsbereich, ist ein hoher oder sogar vollständiger Finanzierungsanteil der Telekom möglich. Neben den zu leistenden materiellen oder ideellen Eigenanteilen sind sichtbarer Nutzen, Wirtschaftlichkeit, Anschlussfähigkeit (keine Insellösungen) sowie Nachhaltigkeit über die Projektlaufzeit hinaus entscheidende Auswahlkriterien.

Um möglichst viele Nutzergruppen in möglichst vielen relevanten Lebenslagen zu erreichen, wurden sechs Projektfelder gebildet: Bürger und Staat, Gesundheit und Betreuung, Lernen und Forschen, Wirtschaft und Arbeit, Tourismus und Kultur sowie Mobilität und Verkehr. Zu den bereits umgesetzten Anwendungen gehört ein E-Ticketing-Dienst via Handy, der auf dem Katamaran zwischen Friedrichshafen und Konstanz getestet wird. Auch eine mobile Überwachungsanwendung für Patienten mit Herzinsuffizienz wurde realisiert. Für das Feld der E-Government- Lösungen wurde eine Potenzialanalyse und Prozessoptimierung gestartet. Auch im Bildungsbereich gibt es eine Testanwendung für Schulen, die im kommenden Schuljahr in den operativen Einsatz überführt werden soll. E-Metering, also das onlinefähige Auslesen von Verbrauchszählern, zählt ebenso zu den ganz alltagspraktischen Angeboten wie der im Aufbau befindliche GPS-Notruf für Segler. Viele weitere Anwendungen in allen Projektfeldern wie Multimediaterminals im Stadtraum, ein E-Kindergarten-Projekt zur Suche und Bewertung von Kinderbetreuungsangeboten sowie die Einführung der zentralen D115- Nummer, der bundeseinheitlichen Behördenrufnummer, sollen realisiert werden.

In den nächsten Monaten gilt es, Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Institutionen in Friedrichshafen von den handfesten Vorteilen für die Stadt zu überzeugen und sie auch ganz persönlich für einzelne Anwendungen zu begeistern. Denn insgesamt sollen alle von T-City profitieren: die Bürger und Unternehmen mit konkretem Nutzen und die Partner, indem sie gemeinsam lernen, fehlerfreundlich zusammenarbeiten und eine Kultur der Kooperation und Offenheit für nutzerorientierte Innovationen fördern. Der Leuchtturm steht, jetzt muss die Flamme entzündet werden.

von Jörg Bollow